Neue Top Level Domains und Schutz von Marken

Heise.de berichtete kürzlich:
"Die geplante Verabschiedung der Bewerbungsregeln für neue Top Level Domains (TLD) ist erneut fraglich. Vor allem europäische Regierungsvertreter zeigten sich vor der entscheidenden Sitzung des Vorstands der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) am Montag in Singapur regelrecht erbost über spezielle Markenschutzregelungen. Gerard de Graaf von der EU-Kommission sprach den ICANN-Direktoren und dem Chefjuristen der Organisation auf einem Treffen der Direktoren der ICANN und dem ICANN-Regierungsbeirat den Sachverstand im Marken- und Wettbewerbsrecht ab und bezeichnete die Auseinandersetzung als eine Diskussion zwischen 'Schwerhörigen und Doofen'. Der britische Regierungsvertreter Mark Carvell nannte einzelne Markenschutzvorschläge der ICANN 'komplett inakzeptabel'."

Ein Problem bei der Einführung der Neuen Top Level Domains ist die mögliche Verletzung von Markenrechten. Der Streit darüber könnte die Fertigstellung des Bewerberhandbuchs von ICANN so stark verzögern, dass ICANNs zügiger Einführungsplan für die Neuen Top Level Domains íns Stocken gerät.

Marken und Domains sind kein neues Thema.Die Uniform Dispute Resolution Policy von ICANN schützt die Rechte von Markeninhabern bei allen von ICANN verwalteten generischen Top Level Domains. Die Markenrechte beziehen sich auf die Inhalte links vom "." einer Domain.

Mit der Einführung neuer Top Level Domains stellen sich aber ganz andere Probleme. Es geht jetzt auch um den Markenschutz bei Domains rechts vom ".". Mit anderen Worten: Wie soll gewährleistet werden-unser Beispiel ist vollkommen fiktiv-, dass das Weltunternehmen Apple die Domain .apple bekommt und nicht die Apple Juice Company aus Sidney?

Dazu kommt das Problem der größeren Unübersichtlichkeit. Zur Zeit gibt es folgende generischen Domains:


Die generischen Domains ohne Sponsor sind
# .biz
# .com
# .edu
# .eu
# .gov
# .info
# .int
# .mil
# .name
# .net
# .org

Die generischen Domains mit Sponsor sind
# .aero
# .asia
# .cat
# .coop
# .jobs
# .mobi
# .museum
# .pro
# .tel
# .travel
# .xxx



Manche finden das schon sehr unübersichtlich. Aber in Zukunft wird es hunderte von Top Level Domains geben.

Wie sollen sich Markeninhabern schützen?

ICANN verpflichtet die Anbieter Neuer Top Level Domains Sunrise-Phasen speziell für Markeninhabern einzuführen. Dabei geht jetzt die Diskussion auch darüber, was eine Marke ist. Gelten nur registrierte Marken? Müssen sie in Gebrauch sein? Sollen auch unregistrierte Marken gelten?

Eine weitere Möglichkeit für Markeninhabern sich zu schützen, werden "defensive Registrierungen" sein, die es dann Domaingrabbern auch unmöglich machen könnten, Domains zu registrieren, die nicht mit bekannten Marken identisch sind, aber im Domainnamen diese Markennamen enthalten.

Hans-Peter Oswald
http://www.domainregistry.de/neue-tlds.html